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Sonntag, 28. September 2008

Wahlanalyse ohne Pfeffer, aber mit Orangen

Ja, es kostet schon ein bisschen Überwindung, die Ergebnisse der Nationalratswahlen in Österreich seriös zu analysieren. Vielleicht braucht es auch gar nicht mal so seriös zu sein…

Meine Wahlprognose war gar nicht mal so daneben. Die „Großparteien“ haben massiv an Zugkraft verloren. Zudem hat ein gewisser Herr Strache Stimmenzuwachs verbuchen können.
Doch diese Aspekte waren nicht schwer hervorzusagen. Deswegen widme ich mich großteils anderen Faktoren.

Leider haben die Grünen ein bisserl im Vergleich zur letzten Wahl verloren. Da sich die LIF wenige Tage vor der Wahl quasi selbst ein Haxel gestellt hat (ich behielt also auch mit der Prognose recht, dass die LIF den Einzug in den Nationalrat deutlich verfehlt), war die Vorstellung einer Ampel-Koalition eine unmöglich zu realisierende „Zukunftsvision“.

Die altväterische Art von Van der Bellen, und die Selbstdemontage des LIF ergaben in Summe zwei Ampellichter, von denen eines nur schwach leuchtet und das andere vom Strom genommen wurde. Faymann wirkt zu lehrbubenhaft, woran seine Präsenz im größten Kleinformat Österreichs nichts ändert. Molterer wiederum konnte mit seinem „Wunsch“, Erster zu werden, im besten Fall für ein paar Lacher sorgen. Strache polterte die üblichen Parolen.

Aber es gab eine Überraschung, die ich in meiner Prognose nicht einkalkuliert hatte. Die beschriebenen Gewinne und Verluste von Parteien folgten einer gewissen Logik, doch Herr Dr. Haider scheint plötzlich wieder über Kärnten hinausgehend Zugkraft zu haben. In Kärnten liegt die BZÖ jetzt wieder deutlich vor der SPÖ, aber dieser gesamtösterreichische eklatante Stimmenzuwachs im Vergleich zu 2006 stellt selbst den selbstherrlichen Herrn Strache in den Schatten, der in Anlehnung an einen langjährigen Mascherl-Träger der Vorstellung, als Vertreter der drittstärksten Partei im Bunde Bundeskanzler zu werden, einiges abgewinnen kann.

Insbesondere bei der „Elefantenrunde“ stellte Haider seinen „Kontrahenten“ Strache ganz klar in den Schatten. Ein möglicher Vizekanzler Strache wurde kurioserweise durch Haiders BZÖ verhindert. Rot/Schwarz unter Faymann/Pröll wird am Stillstand nur wenig ändern. Rot/Blau aber wäre zum Treppenwitz der Geschichte geworden. Herrn Dr. Haider sei Dank, dass anstatt einer politischen Langeweile und Bierzeltniveau wahrscheinlich nur die Langeweile übrig bleiben wird.

Eine Option neben den „Standardoptionen“ wurde nicht erwähnt. Zumindest habe ich darüber kein Wort gehört. Da sowohl Faymann als auch Van der Bellen mit der BZÖ nicht zusammenarbeiten können bzw. wollen (wurde jedenfalls so artikuliert), ist an eine Ampel SPÖ/GRÜNE/BZÖ kein Gedanke verschwendet worden. Tatsächlich ist der Kurs von Haider um einiges gemäßigter als jener von Strache, sodass durchaus einige Schnittpunkte zwischen den Vorstellungen dieser drei Parteien für die Zukunft Österreichs existieren mögen. Zudem hat Haider von seinen Versäumnissen der Vergangenheit gelernt, und warum sollte er bundespolitisch immer an der Kette gehalten werden?

Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass meine Wahlprognose in diesem Falle weitgehend eingetroffen ist. War aber wie geschrieben keine Hexerei. Das ständige Gequassel von Strache punkto „Ausgrenzung“ holt keinen Hund hinter dem Ofen hervor. Die Qual der Wahl hat wieder mal zu einer Situation geführt, die für die Bürgerinnen und Bürger Österreichs alles andere als rosig ist. Es wäre sicher hilfreich gewesen, wenn nicht so viele frustrierte oder an Politik desinteressierte Menschen den Gang zur Wahl boykottiert hätten…

Sehr nachdenklich stimmt zudem, dass die FPÖ bei den jüngeren Wählern bis zum Alter von 30 Jahren die Nase vorn haben.

Quo vadis Österreich?

Mittwoch, 3. September 2008

Was wäre, wenn

Plakate, Diskussionen im Fernsehen und zahlreiche Beiträge und Interviews in Qualitätszeitungen oder auch Schundblättern machen den letzten Eremiten in Hintertupfing darauf aufmerksam, dass Wahlkampf ist. Und es soll nicht vom US-amerikanischen Duell die Schreibe sein, sondern von der österreichischen Variante.

Ja, was wäre, wenn…

es zu einem „Überraschungsergebnis“ kommt, und die GRÜNEN deutlich zweistellig werden, das LIF locker den Einzug in den Nationalrat schafft (5 % Minimum), und Faymann den D-Bonus ausspielt und an die 35 % erreicht? Ja, dann wäre tatsächlich die Möglichkeit einer Ampelkoalition ROT-GRÜN-LIBERAL im Raum stehend. Nach sechs Jahren misanthropischer „Regierungsarbeit“ unter SCHWARZ-BLAU und nachfolgendem zweijährigem Stillstand könnte also vielleicht sogar etwas weiter gehen. Nur WAS wäre tatsächlich umsetzbar, und welchen „Umsturz“ mag es dann im Laufe nur weniger Jahre geben?
… eine Grundsicherung, die diesen Namen auch verdient
… ein humanes Fremdenrecht
… Schaffung von sinnvollen Jobs bzw. Umschulungsmöglichkeiten für Erwerbsarbeitslose nach deren Vorstellungen
… bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne für in Pflegeberufen tätige Menschen
… umfassende – auch soziale – Betreuung für alte, schwer kranke, bettlägrige Menschen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern
… Aufwertung von ehrenamtlicher Arbeit, und der Arbeit von Hausfrauen und alleinerziehenden Müttern/Vätern in Form von Bonifikationen
… monetäre und soziale Unterstützung von Menschen, die Angehörige pflegen
… Umstrukturierung der Lehrpläne aller Schultypen (weg mit dem unnötigen Ballast!) inklusive einer deutlichen Anhebung sportlicher Betätigung der Schülerinnen und Schüler
… und noch vieles mehr…

Was hier mit ein paar essenziellen Punkten angedeutet wird, mag für viele Menschen in Österreich – zumindest teilweise – eine Wunschvorstellung sein. Aber wäre es – im Fall des Falles – wirklich möglich, dass auch nur drei oder vier der erwähnten Punkte erfüllt werden?

Tja, und was wäre wenn…

das Szenario eintritt, das keine der beiden stimmenstärksten Parteien (voraussichtlich SPÖ und ÖVP) einen deutlichen Stimmenvorsprung erzielt, und zudem die FPÖ deutlich an Stimmen gewinnt? Käme es dann zu einer Wiederauflage des Irrsinns ÖVP/FPÖ oder doch nur wieder zum Stillhalteabkommen SPÖ/ÖVP oder ÖVP/SPÖ? Ja, und ein weiteres Horrorszenario wäre noch SPÖ/FPÖ.

Nur im Falle von SPÖ/FPÖ wäre ein absurder Umsturz denkbar. Die anderen Szenarien gab es schon, und da würde der Status quo nur beibehalten werden, was im Endeffekt ein paar verlorene Jahre wären.

Also, was wäre wenn SPÖ/FPÖ sich zusammenfinden würden?

… leichte Adaptionen des Fremdenrechts (die Richtung, tja…)
… die K-Zeitung als Polit-Barometer für einen längeren Zeitraum mit neuen Kolumnisten, die immer schon wussten, wie der Hase läuft
… Änderung des Strafrechts (die Richtung, tja…)
… kuriose Annäherungen in noch nicht bekannten Themata

Mehr will mir nicht einfallen. Eine schwarz-grüne Minderheitsregierung wird es wohl nicht spielen, und ob es da Gemeinsamkeiten gibt, na ja…




nicht wirklich…

Was wäre, wenn…

diese Wahl sowieso und überhaupt nichts ändern wird, sondern die Wirtschaft weiter das Sagen hat, und die Politik brav mitzieht? Das ist nicht mal eine Behauptung, da es den Tatsachen entspricht. Einen echten UMSTURZ kann es nur von unten nach oben geben, wenn die Menschen den Schwachsinn nicht mehr schlucken wollen, der von der Wirtschaft vorgegeben wird. Ja, eine ECHTE CHANCE kann sich nur ergeben, wenn Parteipolitik nicht als Maß aller Dinge gesehen wird. Wobei es freilich immer auch schlechter werden kann.

Was wäre, wenn…

die Bürgerinnen und Bürger Österreichs eine reine Protestwahl bestreiten würden, und ein unfassbares Ergebnis zustande kommt, das entweder SPÖ/GRÜNE/LIF zu einer Ampelkoalition machen könnte, oder aber eine der Kleinparteien als optionalen Koalitionspartner leuchten lassen mag? (BZÖ nehme ich aus dieser Berechnung heraus)

Fast alle Menschen wünschen sich, dass sich etwas ändert, aber wenn immer nur so gewählt wird, dass das Bestehende nur leicht adaptiert wird, bleibt alles beim Alten. Dieses Szenario sind die Österreicherinnen und Österreicher gewöhnt, und eine „Überraschung“ wäre es wohl nicht.

Doch was wäre, wenn…

endlich ein DEUTLICHES Zeichen der Gesamtbevölkerung im Sinne von –

JETZT IST ES ENDLICH AN DER ZEIT, DASS…

gesetzt wird? Am 28.9. werden wir es sehen…